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AMTSGERICHT GELSENKIRCHEN: Termin aufgehoben

Wie hier bereits berichtet, hat Herr Schreiber am 11.3.2022 ein Strafverfahren beim AG Gelsenkirchen. Hier wurden bereits einige Beiträge über das schwachsinnige Verfahren veröffentlicht.

AG GELSENKIRCHEN: Ganz schön eilig.

Und hier der Beitrag über den Hintergrund des Verfahrens.

Wird die Klumpe eigentlich niemals schlau?

In dem Fax von Sonntag wurde dem Gericht mitgeteilt, dass der unschuldig Verfolgte von seinem Recht auf Akteneinsicht Gebrauch machen will. Gleichzeitig hat Herr Schreiber der Richterin dringend nahegelegt, sich selbst wegen Befangenheit abzulehnen, so wie das zuvor der Direktor des Amtsgerichts im letzten Jahr bereits in einem anderen Zivilverfahren gemacht hatte.

Heute hat Herr Schreiber beim AG angerufen, weil er Akteneinsicht nehmen wollte. Dabei erfuhr er, dass der Termin am 11.3.2022 aufgehoben wurde. Schriftlich liegt der Bescheid natürlich noch nicht vor. Auch ein Grund für die Aufhebung ist nicht bekannt. Liegt es vielleicht an der empfohlenen Selbstablehnung?

Akteneinsicht war heute nicht möglich, weil die Akte zur Zeit der Richterin vorlag. Wenn der Termin aufgehoben wurde, dann ist die Akteneinsicht aber auch nicht so dringend nötig.

Unklar ist, ob das Fax überhaupt angekommen ist. Bereits das erste Fax, das Rechtsmittel gegen den Strafbefehl, kam auch nicht vollständig beim Amtsgericht an. Es war notwendig, das Rechtsmittel persönlich beim AG einzuwerfen. Heute hat man Herrn Schreiber mitgeteilt, dass evtl. sein letztes Fax nicht beim Gericht eingegangen sein könnte, trotz vorhandenem Fax-Protokoll, weil das Gericht zur Zeit Probleme mit dem Fax hätte.

Das scheint aber nicht das einzige Problem an diesem Amtsgericht zu sein.

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