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Welches Urteil hat der Deutsche kassiert?

Da gab es doch mal einen Straftäter, der eine minderjährige vergewaltigt hatte. Natürlich wurde die Person verurteilt. Für die Vergewaltigung einer 11-Jährigen gab es aber nur eine Bewährungsstrafe. Zugegeben, der Täter wurde nach Jugendstrafrecht verurteilt, aber trotzdem wurde das milde Urteil von einigen Politikern kritisiert.

Im Januar 2023 wurde eine erwachsene Person zu einer Haftstrafe von einem Jahr ohne Bewährung verurteilt. Der Vorwurf lautete Verletzung der Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes. Dabei hatte der Verurteilte das Gespräch nicht selbst aufgenommen, und auch nicht persönlich veröffentlicht, sondern das Video nur in einem Internetbeitrag verlinkt.

Der Normalbürger sind die Urteile kaum nachvollziehbar, wenn man sie vergleicht. Dabei ist das ja nicht so scher. Der Grundsatz, VOR DEM GESETZ SIND ALLE GLEICH, scheint schon lange nicht mehr zu gelten. Vielleicht liegt es ja daran, dass einer der Verurteilten ein Deutscher war, und der andere Verurteilte ein Asylbewerber. Da stell sich nur die Frage, wer kassierte welches Urteil?

FREMDBEITRAG: BILD: Zwei Tote bei Messer-Attacke in Zug

ZWISCHEN KIEL UND HAMBURG

Bei einer Messer-Attacke im RE 7 von Kiel nach Hamburg oder im Bahnhof des kleinen Ortes Brokstedt sind am Mittwoch mehrere Menschen verletzt und zwei getötet worden.

Eine weitere Person schwebt aktuell noch in Lebensgefahr.

„Ein Reisender hat auf der Fahrt von Kiel nach Hamburg im Regional-Express um sich gestochen und dabei mindestens fünf Personen verletzt und zwei Menschen getötet“, so ein Bundespolizeisprecher zu BILD. Nach BILD-Informationen soll es sich um einen Syrer handeln.

FREMDBEITRAG: BILD: Zwei Tote bei Messer-Attacke in Zug

Dazu noch dieses Video

SATIRE: Das Märchen von den heiligen 3 Königen bzw. mindestens 3 Millionen, teilweise kriminellen „Flüchtlingen“

Zunächst ein wichtiger Hinweis an die deutschen Justizkriminellen. Bei diesem Beitrag handelt es sich um SATIRE. Satire lebt von Übertreibung und ist strafrechtlich erlaubt. Das hat also was mit Humor zu tun, wovon die Justiz, besonders natürlich die deutsche Justiz keine große Ahnung haben.

Und noch ein Hinweis, ja es stimmt, dieser Beitrag entstand ursprünglich nach einer Idee von B. Schreiber, aber der Beitrag auf diesem Blog wurde nicht in Deutschland geschrieben, sondern auch wieder bei uns in der Schweiz. Außerdem wurde der Beitrag etwas abgeändert, er stimmt also nicht zu 100 % mit dem Originalbeitrag überein. Eine erste Version erschien bereits im Januar 2022, und wurde nun nochmal etwas ergänzt.

Übrigens, der erweiterte Beitrag erscheint im Gedanken an einen Leser aus Gelsenkirchen, der 2022 „plötzlich und unerwartet“ verstarb. Nils von der Spinnenfarm. Natürlich nachdem er ganz zufällig seine 2. Impfung gegen Corona erhalten hatte. Nach der ersten Impfung hatte er nur eine Woche leichte gesundheitliche Probleme. Nach der zweiten Impfung hatte er wochenlang, bis zu seinem „plötzlichen“ Tod, massive gesundheitliche Probleme.

Jetzt aber los.

Gerade erst ist das Märchen und die Feiertage um Weihnachten vorbei. Zu keiner Zeit wird bekanntlich mehr gelogen, als in der Weihnachtszeit. Da werden den Kindern regelmäßig Märchen vom Nikolaus und vom Weihnachtsmann aufgetischt.

Da wünscht sich ein Kind eine Spielekonsole. Die Eltern bestellen die bei Amazon, und früher wurden die Geschenke dann vom Weihnachtsmann mit seinen Rentieren ausgeliefert. Heute werden die vom Götterboten Hermes und anderen Lieferdiensten mit einem Elektrofahrzeug ausgeliefert. Unter dem Weihnachtsbaum erzählte man den Kindern dann immer noch, dass der Weihnachtsmann die Geschenke gebracht hätte, obwohl kein Weihnachtsmann wirklich bei AMAZON, DHL oder HERMES angestellt ist.

Der Nikolaus, der meisten viel Ähnlichkeit mit der Mama hat, füllt jedes Jahr angeblich die Stiefel der Kinder. Und der Weihnachtsmann klettert angeblich durch den Kamin ins Wohnzimmer, um die Geschenke von AMAZON und CO unter den Weihnachtsbaum zu platzieren, und das selbst dann, wenn das Haus keinen Kamin hat. Wer’s glaubt!

Dann kommt endlich Silvester, und wir feiern den Jahreswechsel und das neue Jahr. Schon kurz danach geht es dann wieder mit dem Lügen los.

Am 6. Januar feiern wir bekanntlich die heiligen 3 Könige aus dem Morgenland.  Angeblich brachten die vor über 2000 Jahre Gold, Myrrhe und Weihrauch mit. Bei den angeblich heiligen 3 Königen handelte es sich um Kas­par, Mel­chi­or und Bal­tha­sar.

Klarer Fall, DEN GRÜNEN wird das natürlich nicht gefallen. Drei Könige, alles Männer, vermutlich auch noch heterosexuell, das geht für die natürlich gar nicht. Wofür haben die eigentlich die Quotenregel eingeführt? Klarer Fall, mindestens ein oder zwei der Könige müssten weiblich sein, und natürlich ist auch klar, dass einer der drei genannten quer sein müsste.

Aber wahrscheinlich stimmt ja die ganze Geschichte sowieso nicht. Wann soll es denn sowas wirklich mal gegeben haben, dass drei Könige alleine, ohne Berater, ohne Sänftenträger oder Chauffeur, sowie ohne Mädchen für alles oder Arschabputzer unterwegs gewesen sein sollen. Und wenn sich wirklich drei heilige Könige an einem Fleck treffen sollten, dann wäre dort sicherlich auch die BILD vor Ort gewesen, und hätte darüber berichtet.

Die Drei Kö­ni­ge ver­sinn­bild­li­chen die drei da­mals be­kann­ten Erd­tei­le Eu­ro­pa, Asi­en und Afri­ka, aber wieso sagt man dann, es wären drei Könige aus dem Morgenland gewesen. Afrika und Europa nennt man üblicherweise nicht so. Also auch das zeigt, dass an der Geschichte etwas nicht stimmen kann.

Die Ge­schich­te der Hei­li­gen Drei Kö­ni­ge Kas­par, Mel­chi­or und Bal­tha­sar be­ginnt mit dem Mat­thä­us-Evan­ge­li­um (Mt 2, 1-12): Da­nach ka­men drei Wei­sen aus dem Mor­gen­land.

Die heiligen drei Könige sollen ja angeblich Weise gewesen sein. Wohl gemerkt Weise, und nicht etwa Waisen, und auch nicht unbedingt weiße. Sieht man sich die Bilder an, dann stellt man fest, dass auch tatsächlich eine Person nicht weiß war.

Wenn es damals tatsächlich drei weise Könige gegeben haben sollte, dann dürfte es ja eine ziemlich glückliche Zeit gewesen sein, denn heute findet man ja hauptsächlich Dummköpfe in den Regierungen. Das gilt zumindest für Deutschland und die Schweiz.

Verwunderlich ist auch, dass die heiligen drei Könige nebenher noch einen Beruf gehabt haben sollen.

Als Kö­ni­ge wer­den die drei – die Ma­gi­er, As­tro­lo­gen oder Stern­deu­ter ge­we­sen sein mö­gen – erst­mals im 3. Jahr­hun­dert be­zeich­net.

Wenn die drei Herren also erst im dritten Jahrhundert als Könige bezeichnet wurden, deutet dies nicht unbedingt darauf hin, dass es sich tatsächlich um Könige gehandelt haben könnte. Und vielleicht waren die Herren auch weder heilig noch besonders weise. Wer würde schon Magier, Astrologen oder Sterndeuter als besonders Weise bezeichnen? Vermutlich hat man damals schon versucht uns zu verarschen, und wollte uns die drei Herren als angebliche wichtige Fachkräfte verkaufen.

Da wollen wir doch mal einen Faktencheck machen, und auch die Situation mit heute vergleichen.

Das ist ja fast wie heute. Da werden einem ein paar obdachlose Streuner als Könige verkauft, und ein paar Bettler als vermeintliche Fachkräfte. Ein Magier mag ja vielleicht ein Auto erscheinen lassen können, aber konstruieren, bauen oder reparieren kann er es vermutlich nicht. Er ist also eher als Scharlatan zu bezeichnen, und meilenweit von einer Fachkraft entfernt.

Damals hatten also drei edle Herren mit der besten Geschäftsidee aller Zeiten ins Land gekommen sein, um einem Kind edle Geschenke zu machen. Heute handelte sich eher um Halunken, die dir kein Gold bringen, sondern stehlen wollen. Die Zeiten haben sich offenbar geändert.

Was für eine geile Geschäftsidee. Da bringen drei Fachkräfte vor über 2000 Jahren einmal einem Kind ein paar Geschenke, und dann kommen Millionen von deren Nachkommen, um hier monatlich Geschenke von unserem Sozialsystem abzugreifen. Das hat sich schon millionenfach gelohnt.

Früher sollen die Fremdländer Magier, Astrologen und Sterndeuter gewesen sein, heute besuchen uns Messerstecher, Mörder oder Vergewaltiger.

Natürlich erwarten wir hier auch Kritik, natürlich erwarten wir hier den Hinweis, dass nicht alle Fremdländer gleich Messerstecher, Mörder oder Vergewaltiger wären. Das scheint uns aber bei einer satirischen Betrachtung nicht besonders ins Gewicht zu fallen. Immerhin sprechen wir heute nicht mehr von drei möglichen Zuwanderern, sondern seit 2015 von vielleicht 5 Millionen. Und war die Geschichte von den drei heiligen Königen nur ein Märchen, so zeigt die Geschichte, dass die Zuwanderung von ca. 5 Millionen Menschen bittere Realität ist. Es macht natürlich ein Unterschied, ob die heiligen drei Könige ins Land kommen, um wertvolle Geschenke abzuliefern, oder ob 3 Millionen kommen, die sich ihre Geschenke hier erst wieder abholen wollen. Statt Gold, Weihrauch und Myrrhe zu bringen, erwarten Sie heute von uns ein Haus, ein Auto und ein Handy sowieso, sowie natürlich auch noch eine Frau. Die Märchen, und die Zeiten haben sich deutlich verändert. Das zeigt sich auch bei der Verkleidung der Kinder, die heute als Heilige 3 Könige durchs ziehen.

1964 zog ich mit weiteren 2 Kindern als die Heiligen 3 Könige durch unser Dorf. Einer von uns wurde dabei mit brauner Farbe geschminkt, damit es echt wirkt.

Wenn man heute 3 Kinder als Heilige 3 Könige verkleidet, müssen häufig 2 Kinder mit weißer Farbe geschminkt werden, damit es echt wird, und sicherlich werden die bald die Kinder mit einem Regenbogenumhang durch die Lande ziehen müssen. Das ist das neue Normal.

http://www.rheinische-geschichte.lvr.de/Persoenlichkeiten/drei-koenige-/DE-2086/lido/57c697b3d2b761.11135223

Schokolade im Frauenknast

Bald ist es wieder so weit. Bald haben wir wieder den 20. April. Da hat doch jemand Geburtstag, oder wie war das?

Ach so, nein, nicht der Braune, die Dicke mein ich. Also eigentlich die Zwillinge, aber wen interessiert sich schon für einen Fürsten. Die Schwester mein ich, die die ihre Glocken an der richtigen Stelle hat. Ja, genau, die soll sie ja im Moment hinter Gitter im Frauenknast baumeln haben.

Im Auftrag von Herrn S. soll ich ja 2 Tafeln echte Schweizer Schokolade besorgen. Eine für den Fürsten, und die andere schicken wir in den Frauenknast. Was für eine Freude. Ok, sie wird die nicht bekommen, aber man wird ihr die hoffentlich wenigstens zeigen, damit sie weiß, wir haben sie nicht vergessen.

Was für eine Freude. Ok, vielleicht nicht für sie, aber zumindest für uns. Und wir hoffen natürlich, dass sie einen schönen Geburtstag hinter Gittern hat, und natürlich, dass sie noch viele so schöne Geburtstage feiern darf.

Herr S. hat mir mitgeteilt, dass angeblich auch der Zwillingsbruder schon ein Geschenk besorgt hat. Angeblich will er ihr eine fürstliche von Gorka-Torte in den Knast schicken. Ja mei, da kimmt aber bestimmt Freude auf.

(Anfang des Jahres behauptete Dieter P., dass … … mal wieder im Frauenknast wäre. Ob es stimmt? Zum Zeitpunkt des Entstehens dieses Beitrags bestehen Zweifel, aber bis zum 20. April ist ja noch etwas Zeit, und die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Du bist ein Nazi wenn….

Klarer Fall, nach 2015 wählen immer weniger Bürger die NPD. Trotzdem hört man von Linken immer häufiger, dass jemand ein Nazi sein soll. Eine interessante Frage ist da, wann ist man denn ANGEBLICH ein Nazi?

Du bist ein ANGEBLICHER Nazi, wenn du auf die Straße gehst, weil es in der Silvesternacht 2015 zu massenhaften Übergriffen durch Asylbewerber, Ausländern, Flüchtlingen, Migranten – auf Frauen in Köln gekommen ist.

Du bist ein ANGEBLICHER Nazi, wenn du es absolut abscheulich findest, wenn Asylbewerber, Ausländern, Flüchtlingen, Migranten – Kinder oder  Frauen vor einen Zug schubsen.

Natürlich bist du auch ein ANGEBLICHER Nazi, wenn du es absolut abscheulich findest, wenn Asylbewerber, Ausländern, Flüchtlingen, Migranten – Kinder oder  Frauen vor einen Zug schubsen.

Du bist ein ANGEBLICHER Nazi, wenn du besonders Straftaten missbilligst, die hauptsächlich von Asylbewerber, Ausländern, Flüchtlingen, Migranten begangen werden.

Und du bist ein ANGEBLICHER Nazi, wenn du Opfer einer Straftat von Asylbewerber, Ausländern, Flüchtlingen, Migranten geworden bist, und später in der Schule einen Aufsatz über Ausländer schreiben sollst, und du von deinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machst, und dafür eine 5 bekommst, weil du wegen deines persönlichen Erlebnisses keine Lobeshymnen über Ausländer geschrieben hast.

Du bist so ein ANGEBLICHER Nazi, wenn du ein Geschäft betreibst, und dir immer mehr Kunden ausbleiben, weil in deiner Nachbarschaft immer mehr Asylbewerber, Ausländern, Flüchtlingen, Migranten hinziehen, und immer mehr Dreck machen, sowie deine Kunden belästigen,  und du dich deshalb bei den Behörden beschwerst.

Und du bist so ein ANGEBLICHER Nazi, wenn du dich über das asoziale Verhalten von Asylbewerber, Ausländern, Flüchtlingen, Migranten bei Behörden beschwert hast, und deshalb Asylbewerber, Ausländern, Flüchtlingen, Migranten regelmäßig dein Eigentum beschädigen, und du das der örtlichen SPD mitteilst.

Weißt du eigentlich, warum du so ein ANGEBLICHER Nazi bist?

Wenn du dich bei Behörden beschwerst, oder bei der Politik, und wenn du auf die Straße gehst, dann müssten die Behörden und die Politik reagieren. Das können die aber nicht, das machen die nicht, das wollen die nicht, vielleicht weil sie Angst haben, vielleicht weil sie dumm sind, oder faul, vielleicht weil sie einfach unfähig sind. Dann bleibt nur noch eine Möglichkeit offen. Die Nazikeule! Die Nazikeule löst zwar das Problem nicht wirklich, aber damit ist dann alles gesagt und getan, und soll dich einfach nur mundtot machen.

 

Immer diese angeblichen Nazis

Wird der Bürger unbequem,

ist er plötzlich rechtsextrem.

In Deutschland war die Parteienlandschaft lange Zeit ziemlich langweilig. Der Wähler konnte sich zunächst zwischen CDU/CSU, FDP oder SPD entschieden, weitere Parteien spielten lange Zeit überhaupt keine Rolle.

Die NPD hatte bei der Bundestagswahl 1969 mal 4,3 % der abgegebenen Stimmen erhalten. Ansonsten kam sie seit 1965 niemals über 2 % hinaus.

Seit 2005 sinkt der Stimmenanteil sogar deutlich von 1,6 % auf nur noch 0,1 % bei der letzten Bundestagswahl in 2021. Trotzdem werden in Deutschland seit 2015 immer mehr Menschen als angebliche Nazis betitelt, ohne dass sie jemals die NPD gewählt hätten.

Das geht aber nicht nur Deutschen so. Häufig beschimpft man sogar hier lebende Ausländer so, wenn diese politisch unbequem werden.

Das betrifft aber nicht nur hier lebende Menschen, sondern sogar unsere Nachbarländer, wenn diese politisch nicht so ticken,  wie das hier lebende Linke erwarten. Besonders Polen und Ungarn gehören zu den betreffenden Ländern.

Weiterlesen „Immer diese angeblichen Nazis“

Serdan Yüksel fordert Absetzung des Essener Polizeipräsident Frank Richter, wegen Broschüre über kriminelle Familienclans.

Essen – Nachdem eine umstrittene Broschüre der Essener Polizei zu kriminellen Clans bekannt geworden ist, hat der SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel die Absetzung von Polizeipräsident Frank Richter durch Innenminister Herbert Reul (CDU) gefordert.

https://www.express.de/nrw/essen/clan-broschuere-in-essen-spd-politiker-fordert-absetzung-von-polizeipraesident-37397776

Brennstoff in Broschüre „Arabische Familienclans“

In der 20-seitigen Broschüre „Arabische Familienclans. Historie. Analyse. Ansätze zur Bekämpfung“ führt die Polizei-Professorin Dorothee Dienstbühl unter anderem aus, dass es bei Clans eine „verbreitete Angst vor Hunden“ gebe, weibliche Polizistinnen „Reizfaktoren“ seien und der zur Schau gestellte Luxus von Clan-Mitgliedern oftmals „allerdings Show“ seien.

Das Heft, das Dienstbühl 2019 als Schulunsgmaterial für die Essener Polizei erstellt hatte, wurde durch Recherchen der Zeitung „Welt“ bekannt.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel sprach gegenüber dem WDR von einem „Sammelsurium von Stereotypen“ und kritisierte eine „rassistische Komponente“ der Broschüre.

Innenminister soll Frank Richter absetzen

„Das Polizeipräsidium Essen braucht einen personellen Neuanfang an der Spitze“, sagte Yüksel am Freitag. Die Broschüre habe nach den WhatsApp-Chats für ihn „das Fass zum Überlaufen gebracht.“ Innenminister Reul müsse Richter absetzen. Dass der Polizeipräsident auch „ein SPD-Parteibuch besitzt, ist mir piepschnurzegal“, so Yüksel.

Lt. WIKIPEDIA wurde Serdar Yüksel am 27. April 1973 in Essen geboren. Sowohl Aussehen und Name verraten, dass er der Sohn von Einwanderern ist. Als Landtagsabgeordneter muss er natürlich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Ob er darüber hinaus auch noch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt (doppelte Staatsbürgerschaft) ist nicht bekannt, bzw. wurde bisher nicht veröffentlicht.

Serdar Yüksel

Serdar Yüksel (* 27. April 1973 in Essen) ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit 2010 Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen.

Serdar Yüksel ist der Sohn eines im Jahr 1964 aus der Türkei eingewanderten Arbeiters kurdischer Abstammung, der dann bei Krupp arbeitete und sich in der IG Metall engagierte. Yüksel besuchte, trotz einer Empfehlung nach der Grundschule für Realschule oder Gymnasium, zuerst die Hauptschule. Nach seinem Hauptschulabschluss in Wattenscheid besuchte er die Fachoberschule in Bochum und schloss 1994 eine Ausbildung als Krankenpfleger ab. Er war bis 2010 als Intensivkrankenpfleger tätig. Parallel dazu studierte er zunächst Pflegewissenschaften an der Evangelischen Fachhochschule Bochum; beendete dies jedoch nicht. Yüksel wechselte dann aber in ein berufsbegleitendes einjähriges Fernstudium der angewandten Gesundheitswissenschaften. Er schloss dies 2008 mit einem Kurszertifikat als Gesundheitsmanager ab.[1]

Yüksel ist Mitglied der Glaubensrichtung er Aleviten.[2]

https://de.wikipedia.org/wiki/Serdar_Yüksel

 

2010 gab es einen Beitrag über Serdan Yüksel auf DW.com

Weiterlesen „Serdan Yüksel fordert Absetzung des Essener Polizeipräsident Frank Richter, wegen Broschüre über kriminelle Familienclans.“

Urteil gefallen – Chebli durfte „islamische Sprechpuppe“ genannt werden

Tim Kellner schreibt auf seinem Internetblog über sich:
Ich heisse Tim Kellner, bin 46 Jahre alt, Deutscher, und habe meinem Land als Soldat und Polizist gedient. Ich bin weder links, noch bin ich rechts. Ich habe allerdings eine gefestigte Meinung und sage, was ich denke, auch wenn das mittlerweile in Deutschland nicht mehr erwünscht ist. Ich lasse mir dennoch von Niemandem vorschreiben, wie ich zu leben oder was ich zu unterlassen habe. Deshalb schreibe ich Bücher und setze mich für die Meinungsfreiheit ein. Ich bin Member im Motorradclub Brothers MC Salt City, der aus Mitgliedern besteht, die eine gleichgelagerte Einstellung besitzen, die guten Werte leben wollen und sich für Schwächere einsetzen.
Klarer Fall, so ein Mensch wird heute automatisch in die rechte Ecke gesteckt. Dazu muss man heute nicht mehr
AUSLÄNDER RAUS
rufen.  Um in die rechte Ecke gesteckt zu werden reicht es völlig aus wenn man nicht regelmäßig
DEUTSCHLAND VERRECKE
oder
NAZIS VERPISST EUCH
auf der Straße brüllt.
Tim Kellner war also mal Polizist. War mal, also ist er keiner mehr. Das ist natürlich Pech für ihn. Wäre er noch Polizist, dann dürfte er wahrscheinlich sogar Kinder treten, ohne dass er mit einer Anklage durch die Staatsanwaltschaft rechnen müsste.
Erst aber kein Polizist mehr, und deshalb sollte er sich besser nicht darauf verlassen, dass das Grundgesetz für ihn tatsächlich noch eine Gültigkeit besitzt. Z.B. kann es äußerst gefährlich werden, wenn er glaubt, dass er als ehemaliger Polizist noch straffrei von dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gebrauch machen könnte.
Tim Kellner hatte sich in einem seiner Videos kritisch mit einer Staatssekretärin auseinandergesetzt.
Der 46-Jährige hatte die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli in einem Internetvideo unter anderem als
„Quotenmigrantin der SPD“
und als „
„islamische Sprechpuppe“
bezeichnet. Während
DEUTSCHLAND VERRECKE
üblicherweise zu keiner Strafverfolgung führt, gab es für
„Quotenmigrantin der SPD“
und als „
„islamische Sprechpuppe“
zunächst einen Strafbefehl. Das Amtsgericht hatte zunächst im November 2019 einen Strafbefehl gegen den Tim Kellner erlassen und eine Strafe von 1500 Euro (50 Tagessätze zu je 30 Euro) festgesetzt. Dagegen legte er Einspruch ein.
Strafbefehle sind ein interessantes Thema und juristisch bedenklich, denn hier wird dem Beschuldigten zunächst ein faires und öffentliches Verfahren verweigert, und es gibt auch kein rechtliches Gehör.
Wenn ein Beschuldigter gegenüber der Polizei oder Staatsanwaltschaft erklärt, dass er mit so einem vereinfachten Verfahren einverstanden ist, dann kann man sicherlich über die Zulässigkeit eines Strafbefehls nachdenken, aber ohne diese ausdrückliche Zustimmung gehört ein Strafbefehl in die Tonne. Das gilt ganz besonders für die automatische Rechtskraft. Ohne ausdrückliche Zustimmung hat ein Strafbefehl keine Rechtskraft zu erlangen.
Ein Strafbefehl bedeutet, dass die Staatsanwaltschaft die Meinung vertritt, der Beschuldigte hätte tatsächlich eine Straftat begangen. Das muss also die Staatsanwaltschaft zunächst prüfen. Dann wird der Strafbefehl einem Richter, hoffentlich sogar dem gesetzlichen Richter zur Unterschrift vorgelegt. Tatsächlich sollte der Richter den Strafbefehl nochmals prüfen. Das sollte man eigentlich erwarten dürfen, aber häufig werden solche Strafbefehle „blind“ unterschrieben, weil es für einen Richter wesentlich weniger Arbeit bedeutet, wenn er den Strafbefehl unterzeichnet anstatt diesen wirklich zu prüfen und abzulehnen.
In der schönen Theorie ist es also so, dass sowohl der Staatsanwalt, als auch der Richter der Meinung sein müssten, dass der Beschuldigte wirklich eine Straftat begangen hat.
Hier war das also so. Sowohl der Staatsanwalt, als auch der Richter müssten mal (zumindest theoretisch) der Meinung gewesen sein, dass der ehemalige Polizist mit den Aussagen:
„Quotenmigrantin der SPD“
und als „
„islamische Sprechpuppe“
die Staatssekretärin beleidigt hätte, denn sonst hätte man den Strafbefehl (theoretisch) nicht ausstellen dürfen.
Leider ist nicht bekannt, wie oft gegen Strafbefehle Rechtsmittel eingelegt werden, und wie häufig dann das Rechtsmittel zu einer Einstellung oder sogar zu einem Freispruch führt.
In diesem Fall kann gesagt werden, dass Juristen klar sein dürfte, dass es sich bei
„Quotenmigrantin der SPD“
und als „
„islamische Sprechpuppe“
keineswegs um eine Beleidigung handelt, sondern dass dies entsprechend der regelmäßigen Rechtsprechung des BVerfG von dem Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Heute (27.2.2020) hat das nun auch das Amtsgericht Berlin-Tiergarten so erkannt, und den Mann vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen. Der Richter meint:
Äußerungen wie diese seien noch von der Meinungsfreiheit gedeckt und daher nicht strafbar.
Da bleibt dann noch die Frage unbeantwortet, weshalb das Gericht zuvor den Strafbefehl gegen den ehemaligen Polizisten überhaupt unterzeichnet hatte.

Weiterlesen „Urteil gefallen – Chebli durfte „islamische Sprechpuppe“ genannt werden“

Till Eckert: CORRECTIV.ORG zu Kriminalität: Faktencheck oder Lügendreck?

Deutschland ist schon ein merkwürdiges Land geworden. Ein Land in dem zwei und zwei schon lange nicht mehr vier ist. Fünf vielleicht, oder auch mal drei, kommt drauf an wie es gerade passt, aber vier das passt schon lange nicht mehr.

Ein Beispiel gefällig?

Durch Zuwanderung ist die Einwohnerzahl in diesem Land deutlich gewachsen. Lt. destatis.de leben seit 2018 fast 11 Millionen Ausländer in diesem Land. 20,8 Millionen Menschen haben hier einen Migrationshintergrund.

Zwischen 2005 und 2011 gab es einen Bevölkerungsrückgang von 80,5 Millionen auf 79,3 Millionen. Danach gab es bis 2017 einen Anstieg auf 81,7 Millionen (2018 -> 81,6 Millionen). Der Anstieg in den letzten 6 Jahren betrug somit 2,4 Millionen (7 Jahre 2,3 Millionen)

Während also die Gesamtbevölkerung wuchs, gab es einen deutlichen Rückgang bei der Bevölkerung ohne Migrationshintergrund. Die betrug 2005 noch 66,1 Millionen, und sank bis 2018 auf 60,8 Millionen. Ein Rückgang von fast 10 %.

Deutlich anders sieht das dann bei der Bevölkerung mit Migrationshintergrund aus. 14,4 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund gab es 2005. Bis zum Jahr 2018 stieg die Zahl dann auf 20,8 Millionen. Das bedeutet einen Anstieg von über 40 %.

https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Migration-Integration/_inhalt.html;jsessionid=CB8D08C92003CD9406DD341980530AE8.internet732

Obwohl also sowohl die Gesamtbevölkerung und der Ausländeranteil  deutlich anstieg wird manchmal behauptet, dass die Kriminalitätsrate angeblich deutlich rückläufig wäre.

Till Eckert behauptet am 13.8.2019 auf CORRECTIV.ORG:

Ein Facebook-Nutzer behauptet, es gebe eine „explodierende Kriminalitätsrate in Deutschland“. Tatsächlich aber ist die Zahl verübter Straftaten 2018 abermals gesunken und derzeit auf dem niedrigsten Stand seit 1992.

Geil, oder? Eine explodierende Kriminalitätsrate gibt es also nicht, obwohl sowohl  die Gesamtbevölkerung, als auch der Ausländeranteil  jährlich ansteigt. Im Gegenteil, es wird der Unsinn verbreitet, dass der Bevölkerungszuwachs und ein höherer Ausländeranteil die Kriminalitätsrate auf den niedrigsten Stand seit 1992 senken ließ.

Weiterlesen „Till Eckert: CORRECTIV.ORG zu Kriminalität: Faktencheck oder Lügendreck?“

Erneute Messerstecherei in Gelsenkirchen. Verschweigt die Polizei mal wieder Migrationshintergrund?

Die Polizei Gelsenkirchen teilt mit:

Von zwei bislang Unbekannten angegriffen und schwer verletzt wurde ein 24-Jähriger am Montagabend, 13. Januar, auf der Grillostraße in Schalke. Der Mönchengladbacher war dort gegen 19.30 Uhr in Begleitung einer 27-jährigen Gelsenkirchenerin zu Fuß unterwegs. Unweit der Liebfrauenstraße kamen die beiden maskierten Täter nach Zeugenaussagen auf ihr Opfer zu und attackierten dieses mit einem Messer. Nach der Tat flüchteten beide Angreifer erst zu Fuß in Richtung Möntingstraße. Dort stiegen sie in ein dunkles Auto mit ausländischem Kennzeichen und fuhren in unbekannte Richtung davon. Der Schwerverletzte wurde zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. …

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/51056/4491552

In der Pressemeldung ist also von Unbekannten und einem Mönchengladbacher die Rede. Der einzige sehe vage Hinweis auf die Nationalität der Täter ergibt sich bezüglich des Auto mit ausländischem Kennzeichen.

Tatsächlich handelt es sich sowohl bei dem Opfer und auch den Tätern nicht um Deutsche bzw. mindestens nicht um Biodeutsche.

Nach nicht von der Polizei veröffentlichten Informationen kamen die Täter mit einem Auto mit vermutlich einem Autokennzeichen aus Bulgarien. Zwei Vermummte sprangen aus dem Auto und sollen das Opfer, vermutlich mit türkischem Migrationshintergrund, mit einem Elektroschockgerät, und danach mit einem Messer angegriffen haben.

Bei dem Mönchengladbacher handelte es sich also vermutlich um einen Türken, bzw. zumindest mit entsprechendem Migrationshintergrund. Bei den Tätern sollte es sich vermutlich um Bulgaren gehandelt haben. Das aber verschweigt uns die Polizei mal wieder.

Ist man antisemitisch und Schuld an der Tat in Halle, wenn man gegen Beschneidung und gegen das Schächten ist?

Heute dürfte wohl noch jeder wissen, was am 9.10.2019 passiert ist. Das wird aber in einigen Wochen schon wieder ganz anders sein. Deshalb erscheint es ratsam Beitrag damit zu beginnen, was am 9.10.2019 passiert war.

In Gelsenkirchen-Buer wurde am Samstag den 22.6.2019 eine Frau von einem Mann lebensgefährlich mit einem Messer verletzt. In der Presse war zunächst die Nationalität des Täters nicht genannt worden. Dafür wurde ab dem 24.6.2019 mitgeteilt, dass die Frau Opfer eines psychisch kranken Stalkers wurde. In den letzten Monaten erkennt man immer wieder, dass man versucht in diesem Land Verbrechen von Ausländern dadurch zu relativieren, dass man die Täter als psychisch krank erklärt.

Ganz anders sieht das bei der Tat in Halle aus. Hier hatte ein Deutscher versucht in eine Synagoge einzudringen, und wollte dort ein Blutbad anrichten. Zum Glück war der Täter aber zu blöd dazu. Aus diesem Grund erschoss er einfach zwei andere Menschen. Bei einem Opfer handelte es sich um eine deutsche Frau, bei dem anderen Opfer um einen Mitarbeiter, bzw. Inhaber eines Dönerladens.

Auch wenn es sich bei der getöteten Frau um eine Deutsche handelt, und keine Juden getötet wurden, geht man wohl zu Recht davon aus, dass es sich bei der Tat um ein antisemitisches und ausländerfeindliches motiviertes Verbrechen handelt.

Wenn man sich aber die Videos von der Tat ansieht, dann wird einem schnell klar, dass der Täter nicht nur besonders dumm war, sondern sicherlich auch psychisch krank sein muss. Dennoch spricht bisher keiner von der Tat eines psychisch Kranken, sondern politisch motiviert schiebt man diese Tat den Rechten zu.

Manche Leser werden sich auch gewundert haben, warum die Bundeskanzlerin nach der Tat nach Halle fuhr, und auch weitere politische Prominenz das Verbrechen zum Anlass nahm, in Halle Präsenz zu zeigen, während es dieselben Politiker niemals für nötig hielten den Tatort zu besuchen, wenn Deutsche Opfer eines Gewaltverbrechen von Ausländern wurden. Weder nach den Taten in Frankfurt oder Voerde, wo ein Kind, bzw. eine Frau von Ausländern vor einen Zug gestoßen wurden, und getötet wurden, hielt es unsere Bundeskanzlerin, oder einer der anderen Politiker, die man jetzt in Halle gesehen hat, für nötig, die Hinterbliebenen oder den Tatort zu besuchen.

In Halle haben wir einen psychisch kranken Täter, und in der Presse spricht man von einem Deutschen. In Gelsenkirchen hatten wir auch einen psychisch kranken Täter, aber in der Presse hält man es nicht für nötig mitzuteilen, dass der Täter ein Türke ist, sondern er wird als psychisch Kranker präsentiert. Diese Unterschiede sind nicht nur auffallen, sondern auch politisch motiviert.

Weder bei der Tat in Frankfurt, Gelsenkirchen oder Voerde war in der Presse zu lesen, dass die CDU, die Grünen, die Linken, oder die SPD etc. für die Taten der Ausländer verantwortlich wären. In Halle sieht das jedoch völlig anders aus. Hier versucht man mit allen Mitteln der AFD die Schuld für das Verbrechen zu geben, so als habe die Partei selbst abgedrückt, oder den Täter beauftragt sein Verbrechen zu begehen. Man sieht also, wie unterschiedlich die Politik und Presse ähnliche Straftaten behandelt.

Bezüglich der Straftaten in Frankfurt, Gelsenkirchen, Halle und Voerde gibt es sicherlich nichts zu lachen. Allerdings konnte sich mancher das Lachen heute Morgen sicherlich nicht ganz verkneifen, als er gegen 8:10 Uhr das MORGENMAGAZIN im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ansah. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, versuchte in der Sendung zu verbreiten, warum die AFD für das Verbrechen in Halle (mit-) verantwortlich sein sollte. Obwohl es in der AFD auch jüdische Mitglieder gibt, war für den Antisemitismus-Beauftragten klar, dass die AFD antisemitisch sei. Er konnte dies sogar begründen, und diese Begründung muss man schon als ziemlich lächerlich bezeichnen. Felix Klein begründete die angeblich antisemitische Einstellung der AFD damit, dass diese gegen das rituelle Schächten von Tieren sei. Wer es also wagt zu kritisieren, wenn Tiere auf eine besonders widerliche Art getötet werden, der ist also antisemitisch, und automatisch auch schuld, wenn ein psychisch kranker Täter versucht ein Blutbad in einer Synagoge anzurichten. Das scheint mir wohl die These des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung zu sein. Ganz ehrlich, bei so einem billigen Versuch kann man dann, auch bei so einem tragischen Fall, dass Lachen nicht mehr völlig verkneifen.

Dann warf er der AFD auch noch vor, dass diese gegen die Beschneidung ist, also gegen religös motivierte Körperverletzung von Kindern.

Was passiert als nächstes? Was ist für den Antisemitismus-Beauftragten wohl noch alles judenfeindlich? Wird er demnächst auch unsere Klima-Greta noch als antisemitisch bezeichnen, weil die diesen auch den Juden das Fahren von großen Autos bzw. SUVs untersagen möchte, wenn sie der Meinung ist, dass dies besonders klimafeindlich ist?

So blöd die Aussage von Felix Klein auch war, ich bin mir sicher, er wird bei einigen mit seinem Schwachsinn auch noch Erfolg gehabt haben. In den Köpfen von manchen Gutmenschen und Linksfaschisten wird sicherlich hängen bleiben, dass die AFD antisemitisch ist, weil sie gegen das Schächten argumentiert, und damit für den versuchten Anschlag auf die Synagoge und die getötete Deutsche sowie den getöteten Mitarbeiter des Dönerladens verantwortlich sein soll.

O. M. G.

PROF. BAYYOUD: Notizen im Sitzungssaal

Hier ein Beitrag aus dem alten Blog von BEAMTENDUMM, der damals noch von Herrn Schreiber geführt wurde. Soweit bekannt, hatte dieser Beitrag sogar zu einem Ermittlungsverfahren gegen Herrn Schreiber geführt, und es wurde damals ein Strafbefehl von der Staatsanwaltschaft Essen beantragt. Das Amtsgericht Essen hatte aber den Strafbefehl abgelehnt, weil der Bericht keine Straftat war.

Klicke, um auf notizen-01-4-dateien-zusammengefc3bcgt.pdf zuzugreifen